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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER FIRMA MTH-SOFT 1. Allgemeines Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge (elektronischer Form und schriftlicher Form) mit Marcel Thannhäuser, MTH-soft, Ernst-Rein Str. 31, 33613 Bielefeld. Abweichende AGBs der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich. 2. Angebot Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten brutto. Nach § 19 UStG weisen wir als Kleinunternehmer keine Umsatz- / Mehrwertsteuer aus. 3. Auftragserteilung Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von Marcel Thannhäuser, MTH-soft durch schriftliche Auftragsbestätigung bzw. Rechnung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. 4. Zahlungsbedingungen Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben. 5. Eigentumsvorbehalt Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum. 6. Urheberrecht und Copyright Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Marcel Thannhäuser, MTH-soft erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei Marcel Thannhäuser, MTH-soft. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Marcel Thannhäuser, MTH-soft bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet. 7. Logo und Hinweis auf Erstellung Marcel Thannhäuser, MTH-soft ist berechtigt das Firmenlogo von MTH-soft sowie den Hinweis "Webdesign und Webprogrammierung" mit Link zur Webseite von MTH-soft auf der erstellten Webseite zu platzieren. Dies ist ein Hinweis auf den Hersteller der Seite und ist im Allgemeinen in der Erstellung von Webseiten eine übliche Praxis. 8. Lieferzeit Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. 9. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen Nachträgliche Korrekturen und Änderungen, bedürfen der Schriftform, und sind im Allgemeinen nicht im Angebotspreis enthalten. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. 10. Haftungsausschlüsse Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat. 11. Datensicherheit Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns (gleich in welcher Form) übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. 12. Wirksamkeit Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen / Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen / Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden. |
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Telefon: 0521 - 5216527 |
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